Stop des Umbaus Kirchplatz Busenbach

Mehrere Jahre zogen sich nach dem Abriss des Hauses, dass sich auf dem Kirchplatz befand, die Planungen für eine Umgestaltung hin. Der Platz sollte neu gestaltet werden – vorzugsweise für Autos. Dass die gesamte Fläche für Parkplätze umgestaltet werden sollte, haben wir Grünen schon immer kritisiert. Denn wir möchten den Kirchplatz verschönern – vorzugsweise für die Menschen und nicht nur für die Autos.

Wer das Ganze bezahlt, wurde im Gemeinderat in der Vergangenheit nie klar kommuniziert. Eine rechtliche Prüfung durch die Gemeindeverwaltung kam dann zum Ergebnis, dass die Sanierungs- und Erschließungskosten fast vollumfänglich von den Anliegern zu tragen gewesen wären. Bedeutet, bei kalkulierten Baukosten von etwa 300 Tsd. EUR hätten die wenigen dort wohnenden Anwohnerinnen und Anwohner hohe fünfstellige Beträge bezahlen müssen. Für einen Parkplatz, der überwiegend von der Allgemeinheit genutzt worden wäre! Noch vor der Sommerpause stellte unsere Fraktion daher den Antrag, das Bauvorhaben umgehend zu stoppen, den Gemeinderatsbeschluss über die Sanierung des Platzes aufzuheben und die Gestaltung des Platzes (es handelt sich um ein Gemeindegrundstück) anderweitig zu nutzen. Alles andere wäre gegenüber den Anwohnerinnen und Anwohnern aus unserer Sicht unverantwortbar gewesen!

Mehrheitlich folgte der Gemeinderat unserem Antrag. Dies freut uns sehr, insbesondere für die dort lebenden Eigentümer der Grundstücke, die nun von horrenden Erschließungs- und Baukosten verschont bleiben. Trotz allem sollte der Platz in der Ortsmitte von Busenbach aus unserer Sicht verschönert werden. Wir schlagen daher vor, eine kostengünstige Gestaltung des Gemeindegrundstückes mit Bäumen und Pflanzen, in den gemeindlichen Ausschüssen zu beraten.

Unser Antrag auf Stop des Umbaus des Kirchplatzes

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