Schaffen wir das? Wir müssen! Aber … 11. April 202331. Mai 2024 … nur, wenn wir gesamtgesellschaftlich für das Erreichen der Klimaziele die Ärmel höher krempeln. Die durch die Vorgängerregierungen in Berlin vertane Zeit erfordert enorme zusätzliche Anstrengungen bei der Wärme-, Mobilitäts- und Energiewende. … das derzeitige Gezerre, geprägt von den schlechten Wahlergebnissen einer Regierungspartei, ist unerträglich. Wir brauchen dringend herausfordernde, sozial ausgewogene und insbesondere langfristig zuverlässige Rahmenbedingungen, um auf kommunaler Ebene strategisch planen, Projekte finanzieren und diese umsetzen zu können. … auch wir in Ettlingen müssen unsere Hausaufgaben besser und schneller erledigen. Vieles ist schon angestoßen, nur das Bohren der dicken Bretter geht zu langsam! Der kommunale Wärmeplan für Ettlingen z. B. wird erst im Herbst auf dem Tisch liegen. Die zentralen Partner bei der Umsetzung sind die städtischen GmbHs Stadtbau und insbesondere die Stadtwerke. Die strategische Neuausrichtung der Stadtwerke erfordert mehr kompetente Mitarbeiter und Finanzmittel. Die offenen Fragen sind keine guten Voraussetzungen für die Haushaltsplanung 2024/25. Alles, was darin fehlt, kann dann jedoch frühestens ab 2026 angepackt werden. Zur Finanzierung ist auch die Bürgerbeteiligung weiterzuentwickeln. Beteiligungsprozesse schaffen Identifikation. Ihr Reinhard Schrieber
Auftrag zur politischen Bildung 4. März 20254. März 2025 In Ettlingen gibt es eine kontroverse Debatte zu den Rechten und Pflichten von Lehrern im Rahmen der Demokratiebildung. Dürfen sie sich im Unterricht kritisch mit politischen Positionen von Parteien auseinandersetzen? […]
Grundsteuer / Gewerbesteuer 1. März 20251. März 2025 Statement von FW/FE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Beitrag von Prof. Dr. A. Ditzinger im Amtsblatt vom 27.2.23 In der letzten Sitzung des Gemeinderats wurde ein gemeinsamer Antrag gestellt. […]