Verpackungssteuer – wie cool ist das denn?

Busverkehr rund um die Uhr und samstags kostenlos nutzbar, eine bewachte Tiefgarage für Fahrräder im Busbahnhof, Vorrang für Busse, Fahrräder und Taxis auf Straßen, die in die Altstadt führen, ein verbilligtes Deutschlandticket finanziert aus den Einnahmen der Anwohnerparkgebühren – willkommen in Tübingen! Und dann noch die Verpackungssteuer, wegen der wir – eine Gruppe von Grünen Frauen aus Ettlingen und Waldbronn Anfang September nach Tübingen gefahren waren. Wir trafen uns dort mit Christoph Joachim, Tübinger Gemeinderat und Mitglied der Fraktion Alternative Liste/Grüne.

Essen „to go“ hat sich in der Gesellschaft etabliert. Man bedient sich an der Salatbar im Supermarkt, besorgt sich ein Gemüsecurry, einen Döner oder die guten alten Pommes frites. Dagegen ist gar nichts zu sagen, allerdings steigt, wenn das Essen jedes Mal in Einwegverpackung mitgenommen wird, die zu entsorgende Müllmenge. Um diese einzudämmen, hat die Stadt Tübingen 2022 eine Verpackungssteuer festgesetzt.

Wie wird diese nun umgesetzt und wie zufrieden sind Betriebe und Kunden mit dieser Steuer?

Um darauf Antworten zu finden, hat uns Christoph Joachim auf einem Rundgang durch die Altstadt die Elemente der Verpackungssteuer erläutert, und uns mit den Betreibern verschiedener Bistros und Imbissstätten in Kontakt gebracht. So konnten wir uns ein genaueres Bild machen: Essen in Einwegverpackungen ist demnach 50 ct teurer als in der Mehrwegverpackung, für die 5 € Pfand zu entrichten sind. Die Mehrwegverpackung kann in nahezu allen Tübinger Einrichtungen, die „Essen to go“ anbieten, verwendet werden. Manche Pizzerien bieten sogar eine wiederverwendbare Pizzaverpackung statt der üblichen Pizzakartons an und selbstredend gibt es auch überall den Mehrwegkaffeebecher. Die Eisläden haben den Pappbecher aus dem Sortiment genommen und bieten nur noch Waffelbecher an. Die Kundinnen und Kunden haben letztlich die Wahl. Unsere Gespräche mit den Gastronomen und Gastronominnen ergaben, dass das Mehrwegsystem – vor allem von den Einheimischen und den Stammkunden – rege genutzt wird. Klar ist auch, dass vor allem Touristen auf die Einwegverpackung zurückgreifen. Die Verpackungssteuer erscheint als Posten auf dem Kassenbon. Der Betrag wird an die Kommune abgeführt.

Fazit in Tübingen: Erheblich weniger Müllaufkommen und zusätzliche kommunale Einnahmen. In Tübingen belaufen sich die Einnahmen aus der Verpackungssteuer auf ca. eine Million Euro. Wenn auch die Tübinger Verhältnisse nicht 1:1 auf unsere Region übertragbar sind, halten wir die Diskussion über die Einführung einer Verpackungssteuer auch bei uns für durchaus lohnend. Lohnend sind sicherlich auch noch weitere Exkursionen nach Tübingen um z.B. den Tübinger Klimaschutz und die Maßnahmen zur Mobilität genauer unter die Lupe zu nehmen.

Kay Dittner, Gemeinderätin Ettlingen

Margit Pahl und Monika Liam, Vorstandsmitglieder OV Ettlingen

Karola Keitel, Vorstandsmitglied OV Karlsbad/Marxzell/Waldbronn