Zur Diskussion über unseren Antrag auf Herausnahme von Gewerbegebiets- und Mischflächen auf der Fleckenhöhe aus dem Flächennutzungsplan

In der AUT-Sitzung am 18. Januar, in der unser Antrag behandelt wurde und in den nachfolgenden Amtsblatt- und Presseartikeln haben wir viel Negatives zu diesem Thema anhören und lesen müssen. Wir möchten an dieser Stelle zu einigen Äußerungen, um nicht zu sagen „Vorwürfen“, Stellung nehmen:

Alibifunktion: Weil wir mehrheitlich für die Fleckenhöhe als Standort für das Feuerwehrhaus gestimmt haben, wird unserem Antrag jetzt eine „Alibifunktion“ (Freie Wähler) unterstellt. Das weisen wir entschieden zurück. Wir hatten schon seit langer Zeit vor, diesen Antrag zu stellen, mussten aber begreiflicherweise die Entscheidung zum Standort des Feuerwehrhauses abwarten. Wir hätten den Antrag auch gestellt, wenn der Rothenbuckel als Standort entschieden worden wäre. Schon immer war und ist unser grundlegendes Ziel, die Inanspruchnahme freier Flächen auf das absolut Notwendigste zu begrenzen. Deswegen wäre ein Feuerwehrhaus auf dem Rothenbuckel in dieser Hinsicht auch keine Lösung gewesen. Die CDU-Fraktion kam in ihrem Amtsblattartikel am 26. Januar zu der Auffassung, unser Antrag sei nicht sachlich begründet. Wir können an dieser Stelle leider nicht alle Argumente wiederholen, auf die unser Antrag zurückgeht, aber an einer sachlichen Begründung hat es ganz sicher nicht gefehlt. Gefehlt hat es aber im Gegenteil an einer wirklichen Auseinandersetzung mit unseren Argumenten.

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